In Slowenien endet ein Arbeitsverhältnis meist auf eine von drei Arten: Der Arbeitnehmer kündigt, der Arbeitgeber kündigt, oder beide schließen einen Aufhebungsvertrag. Eine Kündigung muss immer schriftlich erfolgen. Der Arbeitnehmer braucht dafür keinen Grund, muss aber eine Kündigungsfrist von 15 oder 30 Tagen einhalten, je nachdem, wie lange er beim Arbeitgeber beschäftigt ist. Wie das Arbeitsverhältnis endet, entscheidet vor allem über zwei Dinge: die Abfindung und den Anspruch auf Arbeitslosengeld.
Wie ein Arbeitsverhältnis in Slowenien enden kann
Das slowenische Arbeitsverhältnisgesetz (Zakon o delovnih razmerjih, ZDR-1) zählt in Artikel 77 alle Beendigungsgründe auf. Für die meisten Menschen sind die ersten vier wichtig, die übrigen kommen seltener vor.
- Zeitablauf bei einem befristeten Vertrag oder Abschluss der vereinbarten Arbeit.
- Ordentliche Kündigung durch Arbeitnehmer oder Arbeitgeber, mit Kündigungsfrist.
- Außerordentliche (fristlose) Kündigung bei schweren Pflichtverletzungen.
- Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
- Tod des Arbeitnehmers oder eines Arbeitgebers, der eine natürliche Person ist, Gerichtsurteil oder Beendigung kraft Gesetzes.
Ein befristeter Vertrag endet von selbst, ohne Kündigungsfrist, mit Ablauf der Befristung. Auch dann steht dem Arbeitnehmer in der Regel eine Abfindung zu (Artikel 79 ZDR-1), mit Ausnahmen wie der Vertretung eines abwesenden Kollegen oder Saisonarbeit von weniger als drei Monaten.
Kündigung durch den Arbeitnehmer
Der Arbeitnehmer kann den Arbeitsvertrag ordentlich und ohne Begründung kündigen (Artikel 83 ZDR-1). Sie müssen nicht erklären, ob Sie zu einem neuen Arbeitgeber wechseln, sich selbstständig machen oder in Rente gehen. Die Kündigung muss schriftlich sein (Artikel 87), sonst ist sie unwirksam. Übergeben Sie sie daher persönlich gegen Unterschrift oder schicken Sie sie per Einschreiben mit Rückschein.
Nach Artikel 94 ZDR-1 beträgt die Mindestkündigungsfrist für den Arbeitnehmer 15 Tage, wenn er bis zu einem Jahr beim Arbeitgeber beschäftigt ist, und 30 Tage, wenn länger. Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag können eine längere Frist vorsehen, höchstens jedoch 60 Tage. Die Frist beginnt am Tag nach Zustellung der Kündigung; während der Frist arbeiten Sie weiter und erhalten Ihr normales Gehalt. Eine kürzere Frist ist nur im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber möglich, doch eine solche Absprache ist faktisch ein Aufhebungsvertrag, mit den unten beschriebenen Folgen.
Muster für eine Kündigung, auch wegen Renteneintritt
Eine Kündigung darf kurz sein. Sie sollte Ihre Daten, die Daten des Arbeitgebers, eine eindeutige Erklärung und das Datum enthalten. Beispieltext:
„Hiermit kündige ich, Johann Novak, beschäftigt als Lagerarbeiter, gemäß Artikel 83 ZDR-1 ordentlich meinen Arbeitsvertrag vom 1. 3. 2015. Die Kündigungsfrist beginnt am Tag nach Zustellung dieser Kündigung. Ort, Datum, Unterschrift.“
Wer in Rente geht, kann ergänzen, dass er wegen Renteneintritts kündigt, und den gewünschten letzten Arbeitstag nennen. Arbeitnehmer, die in den Ruhestand gehen, haben in Slowenien Anspruch auf eine Abfindung bei Renteneintritt (Artikel 132 ZDR-1) in Höhe von mindestens zwei durchschnittlichen Monatsgehältern. Diese Zahlung steht ihnen auch dann zu, wenn das Arbeitsverhältnis durch Aufhebungsvertrag endet.
Wann und wie der Arbeitgeber kündigen kann
Anders als der Arbeitnehmer braucht der Arbeitgeber einen triftigen Grund. Artikel 89 ZDR-1 nennt fünf Gründe für eine ordentliche Kündigung: betriebliche Gründe (die Arbeit wird aus wirtschaftlichen, organisatorischen, technologischen oder strukturellen Gründen nicht mehr benötigt), mangelnde Eignung, verhaltensbedingte Gründe (Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten), Arbeitsunfähigkeit wegen Invalidität und eine nicht bestandene Probezeit. Die Kündigung muss schriftlich und begründet sein und den Arbeitnehmer über Rechtsschutz und seine Rechte aus der Arbeitslosenversicherung belehren. Vor einer verhaltensbedingten Kündigung muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer in der Regel schriftlich über die Vorwürfe informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben.
| Art der Kündigung | Mindestkündigungsfrist (Artikel 94 ZDR-1) |
|---|---|
| Kündigung durch den Arbeitnehmer | 15 Tage bis zu einem Beschäftigungsjahr, danach 30 Tage (vertraglich höchstens 60 Tage) |
| Betriebsbedingt oder mangelnde Eignung | 15 Tage bis zu einem Jahr, 30 Tage von einem bis zwei Jahren, danach 30 Tage + 2 Tage pro Jahr, höchstens 60 Tage |
| Betriebsbedingt oder mangelnde Eignung, über 25 Jahre | 80 Tage, sofern ein Branchentarifvertrag nichts anderes bestimmt (nicht weniger als 60 Tage) |
| Verhaltensbedingt | 15 Tage |
| Nicht bestandene Probezeit | 7 Tage |
Außerordentliche Kündigung
Bei einer außerordentlichen Kündigung endet das Arbeitsverhältnis ohne Kündigungsfrist. Der Arbeitgeber kann sie bei den schwersten Verstößen aussprechen, etwa bei mehrtägigem unentschuldigtem Fehlen oder einer Pflichtverletzung mit Merkmalen einer Straftat. Auch der Arbeitnehmer kann fristlos kündigen, wenn der Arbeitgeber seine Pflichten schwer verletzt, zum Beispiel den Lohn nicht zahlt oder ihn nicht vor Belästigung schützt. Wie man Mobbing am Arbeitsplatz erkennt und gute Beziehungen unter Kollegen aufbaut, haben wir in einem eigenen Beitrag beschrieben. Vor einer außerordentlichen Kündigung muss der Arbeitnehmer den Arbeitgeber in der Regel zuerst schriftlich abmahnen; ist die Kündigung berechtigt, hat er Anspruch auf eine Abfindung wie bei einer betriebsbedingten Kündigung.
Aufhebungsvertrag und Arbeitslosengeld
Ein Aufhebungsvertrag (Artikel 81 ZDR-1) ist nur in Schriftform gültig. Er ist schnell und unkompliziert: Die Parteien vereinbaren das Enddatum, eine Kündigungsfrist ist nicht nötig. Genau deshalb mahnt die slowenische Arbeitsinspektion zur Vorsicht. Wer einen Aufhebungsvertrag unterschreibt, verzichtet auf die gesetzliche Kündigungsfrist und die Abfindung (außer bei Renteneintritt) und in der Regel auch auf das Arbeitslosengeld.
Der slowenische Arbeitsvermittlungsdienst (ZRSZ) gewährt Arbeitslosengeld nur Personen, die nicht durch eigenes Verschulden oder aus eigenem Willen arbeitslos geworden sind. Nach den Voraussetzungen des ZRSZ für das Arbeitslosengeld muss man in den letzten 24 Monaten mindestens 10 Monate versichert gewesen sein (unter 30 Jahren mindestens 6 Monate) und den Antrag innerhalb von 30 Tagen nach Ende der Versicherung stellen. So wirken sich die verschiedenen Beendigungsarten in der Regel aus:
- Betriebsbedingte Kündigung oder mangelnde Eignung: Anspruch besteht, wenn die Versicherungszeiten erfüllt sind.
- Ablauf eines befristeten Vertrags: gilt in der Regel nicht als freiwillige Arbeitslosigkeit.
- Eigenkündigung oder Aufhebungsvertrag: in der Regel kein Arbeitslosengeld.
- Verhaltensbedingte oder außerordentliche Kündigung durch den Arbeitgeber: kein Arbeitslosengeld.
Bietet Ihnen der Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag an, müssen Sie ihn nicht unterschreiben. Klären Sie vorher beim ZRSZ, was das in Ihrem Fall bedeutet, und fragen Sie, ob der Arbeitgeber bereit ist, freiwillig einen Betrag zu zahlen, der die entgangene Abfindung ausgleicht.
Abfindung in Slowenien und ihre Höhe
Eine Abfindung nach Artikel 108 ZDR-1 erhält, wem der Arbeitgeber aus betrieblichen Gründen oder wegen mangelnder Eignung ordentlich kündigt, sofern er länger als ein Jahr beschäftigt war. Bemessungsgrundlage ist das durchschnittliche Monatsgehalt der letzten drei Monate vor der Kündigung; die Höhe hängt von den Dienstjahren beim Arbeitgeber und seinen Rechtsvorgängern ab:
- ein bis zehn Jahre: 1/5 der Grundlage pro Jahr,
- zehn bis zwanzig Jahre: 1/4 der Grundlage pro Jahr,
- über zwanzig Jahre: 1/3 der Grundlage pro Jahr.
Die Abfindung darf das Zehnfache der Grundlage nicht übersteigen, sofern ein Tarifvertrag nichts anderes vorsieht. Beispiel: Eine Arbeitnehmerin mit durchschnittlich 1.500 Euro brutto und acht Jahren im Betrieb erhält 8 × 300 Euro, also 2.400 Euro. Nach dem Jobverlust lohnt es sich, gleich die Bewerbungsunterlagen vorzubereiten, etwa mit unserem Leitfaden wie man einen Lebenslauf schreibt, mit Beispiel oder der Anleitung, den Europass Lebenslauf auszufüllen.
Wer die Kündigung für rechtswidrig hält, muss schnell handeln: Klage beim Arbeitsgericht oder ein Antrag auf Mediation sind innerhalb von 30 Tagen nach Zustellung der Kündigung einzureichen. Dieser Beitrag ist ein allgemeiner Überblick über das slowenische Recht und keine Rechtsberatung; wenden Sie sich im Einzelfall an eine Gewerkschaft, die Arbeitsinspektion oder einen Anwalt.
Häufige Fragen
Muss ich bei einer Kündigung in Slowenien einen Grund angeben?
Nein. Arbeitnehmer können ordentlich ohne Begründung kündigen, die Kündigung muss aber schriftlich sein und die Kündigungsfrist einhalten.
Wie lang ist die Kündigungsfrist bei Eigenkündigung?
Mindestens 15 Tage bei einer Beschäftigung bis zu einem Jahr und 30 Tage bei längerer Beschäftigung. Vertrag oder Tarifvertrag können eine längere Frist vorsehen, höchstens aber 60 Tage.
Bekomme ich nach einem Aufhebungsvertrag Arbeitslosengeld?
In der Regel nicht, denn der ZRSZ zahlt nur, wenn die Arbeitslosigkeit nicht durch eigenen Willen oder eigenes Verschulden entstanden ist. Mit dem Aufhebungsvertrag verzichten Sie außerdem auf die Abfindung, außer bei Renteneintritt.
Kann ich die Kündigungsfrist verkürzen?
Nur im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber. Halten Sie das schriftlich fest, denn es handelt sich faktisch um einen Aufhebungsvertrag mit allen Folgen.
Wann steht mir eine Abfindung zu?
Bei ordentlicher betriebs- oder personenbedingter Kündigung nach mehr als einem Jahr Beschäftigung, bei berechtigter außerordentlicher Kündigung durch den Arbeitnehmer, bei Renteneintritt und in der Regel nach Ablauf eines befristeten Vertrags.
